Viel Potenzial, kaum erprobt

Chancen und Grenzen der digitalen formellen ÖffentlichkeitsbeteiligungLink zur Session

Digitale Öffentlichkeitsbeteiligung bietet großes Potenzial für die Weiterentwicklung moderner Demokratie und stellt die beteiligten Akteur*innen gleichzeitig vor zahlreiche Herausforderungen. Bisher wurden die im Zuge des digitalen Wandels neu entstandenen elektronischen Beteiligungsmöglichkeiten kaum genutzt. Die COVID-19-Pandemie machte diese aber schlagartig erforderlich. In dem Workshop sollen Möglichkeiten und Grenzen der Digitalisierung formeller Öffentlichkeitsbeteiligung, vor allem des Erörterungstermins, anhand von Design-Thinking-Methoden identifiziert und diskutiert werden.

Digitalisierungserfordernisse, neue Chancen, aber auch Hürden durch digitale Beteiligungselemente sind in den verfahrensrechtlichen Beteiligungsprozessen derzeit kaum abgebildet. Das in Pandemiezeiten erlassene Planungssicherstellungsstellungsgesetz eröffnet zwar die Möglichkeit einer elektronischen Öffentlichkeitsbeteiligung. Eine umfassende Übertragung bzw. Erweiterung von herkömmlichen Beteiligungspraktiken in den digitalen Raum stellt die Verwaltung jedoch vor große Herausforderungen. Insbesondere der elektronische Erörterungstermin, in dem erhobene Einwendungen und Stellungnahmen von betroffenen Bürger*innen und Umweltverbänden mit den Beteiligten diskutiert werden, eröffnet neues partizipatives Potenzial, ist in der Praxis aber kaum erprobt.

Der Workshop bietet mit Fokus auf den elektronischen Erörterungstermin die Möglichkeit, die Chancen und Grenzen digitaler formeller Beteiligungsverfahren zu erarbeiten und zu diskutieren. Nach einer kurzen Einführung werden in Kleingruppen in einem Design-Thinking-Prozess verschiedene Perspektiven auf das Thema erarbeitet. Anhand der Persona-Methode, als nützliches Instrument zur Bedarfs- und Zielgruppenanalyse, werden auf kreative Art unterschiedliche Blickwinkel auf digitale Öffentlichkeitsbeteiligung diskutiert. Durch diese Herangehensweise werden verschiedene Bedürfnisse und Erwartungen, aber auch Schwierigkeiten und Grenzen, der unterschiedlichen Teilnehmenden eines digitalen Erörterungstermins herausgearbeitet. Im Anschluss werden die Erkenntnisse im Plenum diskutiert, um Voraussetzungen und Erfolgsfaktoren für einen gelungenen elektronischen Erörterungstermin zu identifizieren und zur Stärkung der elektronischen Beteiligungspraxis beizutragen.

Referentinnen:

Maike Reichert (Wissenschaftliche Mitarbeiterin des UfU e.V.)

Sophie Dolinga (Wissenschaftliche Mitarbeiterin des UfU e.V.)

Session-Partner: Unabhängiges Institut für Umweltfragen
Mi 15:00 - 15:45
100 max
WORKSHOP